Information

1. Geltungsbereich

1.1. Für jegpche Geschäftsbeziehungen zwischen dem AUFTRAGGEBER und der DD Garment Solutions UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „DDGS“ genannt gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz „AGB“ in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen unserer Kunden und/oder AUFTRAGGEBER finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn DDGS diesen nicht ausdrückpch widerspricht.

1.3. Mündpche Abreden bestehen nicht

1.4. Das Angebot der DDGS richtet sich ausschpeßpch an gewerbpche Kunden und Organisationen. Mit der Bestellung bestätigt der AUFTRAGGEBER, dass der Geschäftsabschluss in Ausübung der gewerbpchen oder selbständigen berufpchen Tätigkeit erfolgt.


2. Zustandekommen des Vertrages und Rechnungsstellung

2.1. Die Angebote von DDGS sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den AUFTRAGGEBER zu verstehen und daher unverbindpch. Die genannten Preise sind in der Regel Tagespreise zum Zeitpunkt der Anfrage.

2.2. Sollten die Angebote und Preisangaben auf unserer Webseite beispielsweise infolge Schreib- oder Rechenfehler, fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht vor, den korrekten Preis nachträgpch zu berechnen. Dem AUFTRAGGEBER wird in diesem Falle ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, sofern er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte.

2.3. Auf Anfrage des AUFTRAGGEBERS übermittelt DDGS ein freibleibendes Angebot, wobei die darin gemachten pefertermine ebenfalls zunächst nicht bindend sind.

2.4. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des vom AUFTRAGGEBER ordnungsgemäß ausgefüllten Bestellformulars, bzw. durch Annahme des freibleibenden Angebotes, und der von DDGS übermittelten schriftpchen Auftragsbestätigung zustande. Die von DDGS firmenmäßig gezeichnete Auftragsbestätigung wird mittels Email als Scann übermittelt. Für den Umfang der peferung, sowie den peferzeitpunkt ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgebpch. Diese erfolgt erst nach Zahlungseingang der von DDGS ausgestellten Rechnung über 80% der Auftragssumme auf das Bankkonto von DDGS. Sofern der Zahlungseingang nicht rechtzeitig erfolgt kann sich auch der auf der Auftragsbestätigung von DDGS genannten pefertermin ändern. Wenn Artikel aus der Bestellung nicht peferbar sein sollten, AGB DD Garment Solutions UG (haftungsbeschränkt) Gewerbekunden Stand: August 2019 2 wird der Kunde hierüber per Email informiert. Die Auftragsbestätigung von DDGS enthält außerdem den zugesagten pefertermin.

2.5. Die Rechnungsstellung erfolgt gegenüber dem AUFTRAGGEBER vorzugsweise per Email. Dem AUFTRAGGEBER wird die Rechnung in einer ausdruckbaren Form z.B. im „pdf-Format“ zur Verfügung gestellt


3. Warenrücksendungen

3.1. Allen Waren-Rückpeferungen sollte dringend eine Rechnung oder ein peferschein beigefügt sein. Retouren ohne diesen Schein werden nur mit erhebpcher Verzögerung bearbeitet.

3.2. Ist der Grund der Rücksendung ein peferantenfehler holen wir die Ware entweder bei Ihnen ab oder Sie senden uns diese mit einem Paketdienstleister Ihrer Wahl zu. Die Kosten dafür trägt DDGS, sofern sie der günstigsten Mögpchkeit der Rücksendung entspricht. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug oder eine Ersatzpeferung.

3.3. pegt kein peferantenfehler vor, melden Sie Ihre Rücksendung bitte über die von DDGS bekanntgegebene E-Mail-Adresse an. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware und wenn unsere peferung nicht länger als 14 Tagen zurückpegt. Waren mit speziellem Logo stellen somit eine veredelte Ware dar. Nach Bearbeitung der Rücksendung erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzügpch 25% Handpngskosten, mindestens jedoch Euro 5,00. Bei Produkten, bei denen die Umverpackung beschädigt wurde, berechnen wir eine Handpngspauschale von 50 %. Unterwäsche ist davon ausgeschlossen und wird nicht gutges chrieben. Wird die Ware nicht vorab über die oben genannte E-Mail-Adresse angekündigt, berechnen wir eine Handpngspauschale von 50%!

3.4. Versandkosten der Rücksendung werden nicht gutgeschrieben. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, müssen wir Ihnen 15,00 Euro in Rechnung stellen.

3.5. Individuapsierte Ware (z.B. auf Kundenwunsch bedruckt) kann nicht zurückgesendet werden.

3.6. Die Rücksendung muss an die folgende Adresse unseres Logistik-Partners erfolgen: Sport Connect GmbH, z. Hd. Rainer Ernst, Kranichstraße 25, D-17235 Neustreptz


4. Versand und Verpackung der Ware

4.1. Versandweg und –mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung der Ware richtet sich stets nach produktions- und transporttechnischen Gesichtspunkten, wobei auch umweltpoptische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind.


5. Peferfristen, Verzug und Lösung vom Vertrag

5.1. DDGS pefert die Ware zum in der Auftragsbestätigung angegebenen fixierten pefertermin. Diese peferfrist verlängert sich bei allen von DDGS nicht zu vertretenden und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Hindernissen, wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen und Streik, sofern diese Hindernisse nachweispch erhebpchen Einfluss auf die vorgesehene peferung haben.

5.2. Der AUFTRAGGEBER wird über Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend informiert und er hat das Recht, von DDGS eine Erklärung darüber zu verlangen, ob DDGS vom Vertrag zurücktritt oder in einer angemessenen Frist die Leistung erbringt.

5.3. Werden nach Vertragsschluss Tatsachen über fehlende Kreditwürdigkeit des AUFTRAGGEBERs bekannt oder verletzt der AUFTRAGGEBER seine Sorgfaltspfpchten hinsichtpch der unter Eigentumsvorbehalt gepeferten Ware, so behält sich DDGS das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten.

5.4. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vom AUFTRAGGEBER begehrten Leistung kann DDGS vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle ist DDGS verpfpchtet, den AUFTRAGGEBER unverzügpch über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.

5.5. Nimmt der AUFTRAGGEBER die gepeferte Ware nicht ab, steht DDGS nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten oder Schadensersatz zu verlangen.


6. Preise, Fälpgkeit und Zahlung

6.1. Die von DDGS angegebenen Preise sind Endpreise exkl. MwSt. Zuzügpch fallen Kosten hinsichtpch Verpackung, Fracht- und sonstige Versandkosten an.

6.2. Bei den von uns getroffenen Preiskalkulationen gehen wir davon aus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben.

6.3. Vereinbarungen wie die Gewährung von Rabatten und Skonti müssen ausdrückpch und schriftpch getroffen werden. Stundungsabreden bedürfen der schriftpchen Vereinbarung. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

6.4. Bis zur Bezahlung der ausstehenden 20% der Auftragssumme durch den AUFTRAGGEBER bleibt die Ware im Eigentum der DDGS.

6.5. Können einzelne Artikel des Auftrages nicht gepefert werden, werden diese nachgepefert, oder der Preis wird zurückerstattet.

6.6. Bei Zahlung auf Rechnung erhält der AUFTRAGGEBER die Ware im Regelfall bis zu dem in der Auftragsbestätigung festgelegten pefertermins. Wir nehmen uns das Recht 80 Prozent des Warenwertes als Anzahlung zu verlangen.

6.7. Sämtpche Zahlungen werden zur Begleichung der ältesten fälpgen Schuldposten sowie darauf anfallender Zinsen verwandt.

6.8. Wird eine Rechnung nicht bis spätestens zum Fälpgkeitsdatum bezahlt, werden sofort auch alle noch offenen Rechnungen fälpg.

6.9. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der übpchen Zahlungskonditionen nur bei Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu pefern.

6.10. Bei Überweisungen aus dem Ausland fallen ggf. Gebühren an. Diese Gebühren hat der Kunde zu tragen und müssen ggf. von uns in Rechnung gestellt werden, falls unsere Bank uns Gebühren in Rechnung stellt.

6.11. Bei Zahlungsverzug erlauben wir uns 2% der aushaftenden Summe pro Kalendermonat zu verrechnen.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1. DDGS behält sich das Eigentum an den gepeferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

7.2. Bei Waren, die der AUFTRAGGEBER im Rahmen seiner gewerbpchen Tätigkeit bezieht, behalten wir uns das Eigentum an der gepeferten Ware solange vor, wie nicht alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung begpchen, insbesondere der Saldoausgleich herbeigeführt worden ist.

7.3. Der AUFTRAGGEBER ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnpchen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, sofern er sich nicht in Verzug befindet. Der AUFTRAGGEBER tritt die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen an DDGS ab.


8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Sollten durch die Ausführung des Auftrages des AUFTRAGGEBERs Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden, so haftet der AUFTRAGGEBER allein. Der AUFTRAGGEBER hat in einem solchen Falle DDGS von sämtpchen Ansprüchen Dritter freizustellen. DDGS ist jederzeit berechtigt, von dem AUFTRAGGEBER einen Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namens- und Urheberrechte zu verlangen.

8.2. Der AUFTRAGGEBER ist verpfpchtet, keine Aufdrucke zu bestellen, die gegen die guten Sitten verstoßen; insbesondere keine pornographischen oder volksverhetzenden Inhalte als Aufdruck zu bestellen.

8.3. DDGS haftet nicht für Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit entstanden sind. Dieses gilt nicht für Verletzungen des Körpers, Leben oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit gilt ebenso nicht bei der Verletzung sogenannter Kardinalspfpchten (wesentpche Vertragspfpchten) und wenn DDGS im besonderen Maße Vertrauen für sich in Anspruch nimmt. Ferner gilt der Haftungsausschluss nicht für vorhersehbare Schäden.

8.4. Sach- oder Rechtsmängelansprüche bestehen nicht für einen Verstoß d es vom AUFTRAGGEBER gewünschten Aufdrucks gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder sonstiger gesetzpcher Verbote.

8.5. Offensichtpche Mängel (der Ware selbst, aus Transportschäden o.ä.) sind uns unverzügpch mitzuteilen, versteckte Mängel sofort nach Bekanntwerden. Die Ware ist, insbesondere bei Transportschäden, in dem Zustand zu belassen, wie sie der AUFTRAGGEBER erhalten hat.

8.6. Im Falle berechtigter Beanstandung hat DDGS das Recht auf Nachbesserung, Ersatzpeferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8.7. Bei von uns bedruckten Textipen gilt: Mehr- oder Minderpeferung oder Druckabweichungen bis zu 10 % sind vom AUFTRAGGEBER zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für die Gesamtmenge. Verlangt der AUFTRAGGEBER bei Auftragserteilung nicht ausdrückpch einen kostenpfpchtigen Andruck bzw. Muster, so sind Reklamationen bezügpch der Druckfarbe, -quaptät und -größe ausgeschlossen.

8.8. Bei bestimmten Druckverfahren wie Siebdruck ist es notwendig, einen Hafter auf die Innenseite des Textils aufzubringen, damit das Textil für den Druck auf der Auflage fixiert werden kann. Dieser kann Rückstände auf der Innenseite verursachen, die sich jedoch nach dem ersten Waschgang lösen. Dieser Umstand stellt keinen Reklamationsgrund dar.

8.9. Wir verwenden als Basis für unsere Siebdruckfarben den Farbfächer von Union Ink. (screen printer edition, coated).

8.10. Sollten DDGS bei Auftragserteilung notwendige Daten, wie zum Beispiel die Druckgröße, fehlen, wird das Druckmotiv von DDGS so erstellt, dass nach Auffassung von DDGS ein optisch vertretbarer Aufdruck erfolgt. Die peferung der bestellten Artikel erfolgt gemäß der von DDGS erstellen Datenblätter, welche vom AUFTRAGGEBER vor Beauftragung der Serienfertigung jedenfalls schriftpch freizugeben sind.


9. Farbberzeichnungen, Größenangaben und Mengen

9.1. Die in unseren Pubpkationen (Katalog, Internet, Datenblättern u.s.w) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterpegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben ni cht mögpch und begründen keine Beanstandungen.

9.2. Im Falle von Bemusterungen und Erstellung der Datenblätter durch DDGS müssen diese vor Produktionsbeginn durch den AUFTRAGGEBER schriftpch freigegeben werden.

9.3. Der AUFTRAGGEBER nimmt mengenmäßige Mehr- oder Minderpeferungen von +/-5% bilpgend in Kauf, bzw. akzeptiert diese. Es werden jedenfalls die exakt gepeferten Mengen an den AUFTRAGGEBER verrechnet.


10. Abtretungsausschluss

10.1. Die Abtretung von Ansprüchen und Forderungen, die dem AUFTRAGGEBER aus der Geschäftsbeziehung mit DDGS zustehen, ist ausgeschlossen.


11. Gerichtsstand

11.1. Es gilt deutsches Recht. Ist der AUFTRAGGEBER Kaufmann oder hat er seinen Wohn- oder Geschäftssitz außerhalb von Deutschland, wird als ausschpeßpcher Gerichtsstand der Sitz, bzw. das für DDGS mit Sitz in Gmund am Tegernsee zuständige Gericht vereinbart.


12. Datenverarbeitung und Referenz

12.1. Der AUFTRAGGEBER stimmt mit seiner Bestellung ausdrückpch zu, dass DDGS etwaige betriebsnotwendige Daten des AUFTRAGGEBERS elektronisch verarbeitet. Dies gilt bei Bedarf auch für Personen bezogene Daten.

12.2. DDGS darf den AUFTRAGGEBER als Referenz auf etwaigen Werbemateriapen, wie z.B. Präsentationen, Unternehmensbroschüren oder auf der Web Page nennen und ggf. dessen Logo zur Referenzangabe verwenden, bzw. auf die Web Page des AUFTRAGGEBERS verpnken.


13. Bildrechte

13.1. Alle Bildrechte pegen bei DDGS oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückpche Zustimmung ist nicht gestattet.


14. Salvatorische Klausel

14.1. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpfpchten sich, eine unwirksame Bestimmung der AGB durch eine solche Regelung zu ersetzen, die vom Sinn und Zweck her der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Regelung am nächsten steht. Dieses gilt auch für eventuell bestehende Regelungslücken.